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Experiment mit Grundeinkommen

Experiment mit Grundeinkommen

Experiment mit Grundeinkommen

Finnland startet den ersten Modellversuch

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er Gedanke des bedingungslosen Grundeinkommens ist in Finnland nicht neu und wird seit Jahren immer wieder in verschiedenen Varianten diskutiert. Neu ist aber der Umstand, dass nicht Linke oder Grüne nun einen Vorstoß machen, sondern die frisch gewählte Mitte-rechts-Regierung. Auch wenn weder Zeitplan noch Budgetierung feststehen, scheint ein Modellversuch beschlossene Sache zu sein.

Allerdings wird es nicht „bedingungslos“ sein, denn auch im Wohlfahrtsstaat Finnland wird es kein Geld fürs bloße Existieren geben. Vielmehr soll das Grundeinkommen dem Modell einer negativen Einkommenssteuer folgen. Will heißen, dass, wer schlecht bezahlte Arbeit annimmt, vom Staat Zuschüsse erwarten kann. Denn ähnlich wie bei uns hier ist es auch in Finnland für Arbeitslose oft lohnender, zu Hause zu bleiben und von Sozialleistungen zu leben, als einer Arbeit nachzugehen. Das Modell will durch die finanzielle Beihilfe Motivation, Eigeninitiative und Selbstverantwortung fördern, um den individuellen Lebensstandard weiter auszubauen.

Der Modellversuch soll an ca. 10.000 Männern und Frauen mit unterschiedlichem Einkommen im Alter zwischen 18 und 62 Jahren getestet werden. Das wirft allerdings Probleme auf. Sollen die Personen ausgelost oder auf irgendeine Weise bestimmt werden? Es könnte aber dem Grundsatz der Gleichbehandlung zuwider laufen, wenn einige Menschen Leistungen erhalten, andere nicht. Auch sollen nicht 1.000,- €, wie häufig in Deutschland diskutiert, sondern nur knapp 600,- € an die Versuchspersonen ausbezahlt werden. Und es wird nur Geld geben, wenn auch gearbeitet wird. Es handelt sich hier also eher um eine Harz-IV-Variante zur Aufstockung des Lohns für Geringverdiener. Auch wird der Modellversuch den Bürokratieapparat nicht verkleinern, sondern eher vergrößern. Aber immerhin ist ein Anfang gemacht.

Die Entwicklungen zum bedingungslosen Grundeinkommen in der Schweiz, wo schon viele Jahre an diesem Konzept gearbeitet wird, sind dagegen um einiges spannender. Bereits 2013 hat sich eine Volksinitiative gegründet, und 2016 soll es eine Volksabstimmung dazu geben. Möglicherweise werden die Schweizer den Europäern hinsichtlich des Grundeinkommens vorangehen. Die Zeit ist offenbar reif dafür.

Spezifikationen

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